Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen 26.11.14

Michael Sahm hat als sachkundiger Bürger der Piraten/UFW-SRTF im Schulausschuss einen Bericht für uns in seinem Blog veröffentlicht:

Bericht Schulausschuss StädteRegion Aachen

Antrag bzgl. der Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung innerhalb der StädteRegion Aachen

Da die Wirtschaftsförderung in der StädteRegion Aachen aus unserer Sicht eine besonders effektive und essentielle Arbeit leistet, halten wir es für absolut notwendig, diese Arbeit an aktuelle Gegebenheiten und Situationen an zu passen. Zur gegenwärtigen Situation ist die Arbeit der Wirtschaftsförderung in der Städte Region nicht all zu bekannt und die Zuständigkeiten und Strukturen innerhalb der StädteRegion sind unklar und nach außen hin schwer nach zu voll ziehen.
Darüber hinaus kann die Wirtschaftsförderung, die sich speziell durch Kontakte zu zahlreichen Unternehmen auszeichnet, besonders effektiv arbeiten, soweit keine Konkurrenz unter den Wirtschaftsförderern sondern ein gemeinsames Ziel besteht. Wir beauftragen deshalb die Verwaltung mit einer Analyse der möglichen Umstrukturierung und einer möglichen Entzerrung der Konkurrenzsituation der Wirtschaftsförderer zu und innerhalb der Kommunen.

Antrag:

Antrag Wirtschaftsförderung PIRATEN_UFW (2)

 

Antwort:

Rückmeldung Antrag Wirtschaftsförderung

 

Anfrage bzgl. der Kosten für Microsoft Office Lizenzen

Da Microsoft Office Lizenzen ein sehr teures Produkt darstellen, ist zu überlegen, auf ein kostenfreies bzw. kostengünstigeres Produkt um zu steigen, welches möglicherweise die gleichen Leistungen bieten kann.

Auf Grund dieser Überlegung möchten wir uns über die tatsächlichen finanziellen Aufwendungen der StädteRegion Aachen für die Lizenzen der Software Microsoft Office und die damit verbundenen Leistungen informieren lassen.

 

Anfrage:

Anfrage Kosten Microsoft Office

Antwort:

Antwort Microsoft Office Lizenzen

 

 

Anfrage bzgl. der Mittelverwaltung für den Sachaufwand Inklusion

Da der Inklusionsbeirat ein beratendes und kein stimmberechtigtes Gremium ist, möchten wir gerne über das Gremium informiert werden, welches über das Konto zum Sachaufwand für Inklusion verfügen kann.

 

Anfrage:

Anfrage finanzielle Mittel Inklusion

Antwort:

Anfrage zur aktuellen Zahl der Krankenstände

Auf Grund der starken Haushaltsüberschreitung der StädteRegion Aachen im Jahr 2014 und der daraus steigenden StädteRegionsumlagen für die einzelnen Kommunen, gilt es aktuell, möglichst effektive Einsparmöglichkeiten zu finden und sich Gedanken über weniger effektive Ausgaben zu machen.
Einer solchen Überlegung ist auch der Antrag der CDU/Grüne in der StädteRegion Aachen zuzuordnen, in dem der Personalrat beauftragt wird, eine Aufgabenkritik für die Mitarbeiter der gesamten StädteRegion Aachen vor zu nehmen. Dabei sollen die einzelnen Aufgaben in ihrer Effektivität und Struktur überprüft werden, teilweise neu und sinnvoller strukturiert werden und teilweise „unnötige“ Stellen gestrichen werden.
Im Rahmen dieser, durchaus berechtigten Überlegung, ist es der PIRATEN/UFW SRTF allerdings auch nochmal besonders wichtig darauf hin zu weisen, dass die, als deutlich über dem angezielten Durchschnitt zurückgemeldeten, Wartezeiten aus dem Straßenverkehrsamt und dem Ausländeramt, möglichweise in Teilen auch auf eine Überbelastung der Mitarbeiter zurück zu führen ist. Diese würde durch erneute Krankheitsfälle immer weiter erhöht und wäre ohne eine personelle Entlastung kaum zu überwinden. Um diese Situation etwas genauer in den Blick nehmen zu können, haben wir um die konkreten Krankenstände der beiden Ämter gebeten.

Anfrage:

Anfrage Krankenstände PIRATEN_UFW

Antwort:

Antwort SR Etschenberg Krankenstände

 

Legionellenskandal, Umwelt- und Klimaausschuß, öffentliche Sitzung, 13.11.2014, Städteregion Aachen

In Jülich wurden vom 13.08 bis 10.10.2014 Legionellose- Erkrankungen mit einheitlichem Erregertyp diagnostiziert.
Weil es Todesfälle gab, durften von behördlicher Seite her Proben, bei in Betracht kommenden Verursachen, durchgeführt werden.
Es wurden z.B. bei RWE Power in Eschweiler-Weisweiler immense Legionellenkonzentrationen festgestellt. Am 30.09.2014 wurde ein Kühlturm deswegen vorübergehend stillgelegt.

Der Ausschuß konnte seitens der Politik lediglich durchsetzen, daß wir Politiker informiert werden, wenn von behördlicher Seite überhaupt jegliche Messung oder Anordnung erfolgt.

Messungen im Bereich der Autobahn A4 oder den angrenzenden Fahrad- Freizeitwegen erfolgen generell niemals, das wird uns Ausschußmitgliedern ausdrücklich so mitgeteilt.

Nun folgen meine persönlichen Anmerkungen, welche nichts mit der Sitzung selber zu tun haben.

Gesundheitliche Reaktionen sind  2- 20 Tage nach dem Einatmen von Legionellen möglich.
Ich bin kein Mediziner, also konnte ich lediglich im Internet lesen, daß Reizhusten bis Lungenentzündung die Folge sein können.
Teils kann der Betroffene auch ohne Behandlung wieder gesund werden. Ist der Krankheitsverlauf ungünstig, kann bei einer Röntgenaufnahme der Lunge eine typische Veränderung erkannt werden.

Da es keinerlei Schutz seitens des Staates vor solchen gesundheitlichen Belastungen gibt, Versuche ich im Rahmen meiner Möglichkeiten nun besser auf meine Gesundheit aufzupassen.

Mal zu überlegen, wenn ich Reizhusten habe, wann ich das letzte Mal bei feuchtem Wetter am Kraftwerk vorbeigefahren bin.

Nicht in Panik verfallen, nur ab und an lieber auf meine eigenen Sinne vertrauen.

Alex Thiel

0163 – 81 40 98 1

Mehr Lebensqualität für alle

Piraten, die tun was!

http://vimeo.com/m/95975759

Antwort an Mia

Uns erreichte heute folgende Zuschrift, ohne Kontaktdaten:

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… wir nutzen diesen Beitrag um dazu Stellung zu beziehen und Mia eine Anwort zu geben.
Liebe Mia,

leider können wir Dich nicht erreichen, da Du Deinem Schreiben weder eine postalische, noch eine virtuelle Kontaktadresse beigefügt hast. Da Du aber entsprechend unseren Internetauftritt kritisierst, hoffe ich, dass Du bereits über diese Seite gestolpert bist und nun eine Antwort erhälst.
Wir haben innerhalb der Fraktion zu Beginn diesen Monats eine erhöhte Benutzung der Plattform „OPENANTRAG“ bemerken dürfen. Wir haben die einzelnen Inhalte der Anträge auch bereits per Email von dem Forum zu gestellt bekommen und diese auch bereits teilweise in unserer Fraktionssitzung besprochen. Sehr gerne hätten wir die Onlineformulare von OpenAntrag genutzt, um den engagierten Bürgern, welche hier Anträge gestellt haben, direkt eine Rückmeldung über den aktuellen Beratungsstatus ihres Antrags zu geben.
Diese Option, genau wie die Möglichkeit, die Antragssteller selbstständig zu kontaktieren blieb uns allerdings verwehrt. Um unsere Arbeit innerhalb der Fraktion möglichst effektiv gestalten zu können, haben wir einzelne Aufgabenbereiche aufgeteilt. Die zuständige Person, für die Einrichtung und Betreuung von OpenAntrag ist aber ohne jegliche Abmeldung den letzten Fraktionssitzungen fern geblieben und hat auch auf etliche Kontaktversuche nicht reagiert. So konnte eine Betreuung des Forums, ohne die notwendigen Zugangsdaten zu unserem eigenen Bedauern nicht gewährleistet werden. Diese haben wir nun allerdings in Erfahrung gebracht und werden nun auch Rückmeldungen zu den Anträgen geben können, bzw. diese inhaltlich komplett auslesen und teilweise stellen.
Des Weiteren gehst Du darauf ein, dass unsere Fraktion, über OpenAntrag hinaus, online nicht zu erreichen sei und nicht transparent arbeiten würde. Diese Anmerkungen nehmen wir sehr ernst, können wir allerdings leider nicht nachvollziehen.
Wir sind Online über diese Seite auffindbar. Hier können die Kontaktdaten aller unserer Mitarbeiter und Mandatsträger eingesehen werden, welche auf jede Email innerhalb von 48 Stunden antworten und unsere Arbeit durch Berichte, Protokolle, Tagesordnungen und Kalender nachvollzogen werden.
Protokolle und Tagesordnungen sind nur „aktiven“ Bürger vorbehalten und bedürfen deshalb eines Passwortes, welches Du jederzeit durch entsprechendes Engagement bei uns einfordern kannst.
Um auch weitere Beteiligung der Bürger zu ermöglichen, haben wir die Plattform Open Antrag integriert, die wir leider bisher nicht wie erhofft nutzen konnten.
Darüber hinaus können über Twitter, sowie Facebook unsere Arbeit, sowie aktuelle „Gedanken“ nachvollzogen werden.
Da es uns entsprechend wichtig ist, eine transparente Arbeit zu leisten und für den Bürger erreichbar zu sein, nehmen wir Deine Kritik sehr ernst und bitten Dich im Folgenden an zu führen, an welchem Punkten Du mehr Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit, sowie Kontaktmöglichkeiten wünschst. Soweit Dir die von mir oben angeführten Möglichkeiten bereits bekannt waren, sind wir froh, wenn wir hier mit konstruktiver Kritik, bessere Öffentlichkeitsarbeit ermöglichen können.

Die Koalition mit der UFW basiert auf fundierten Gesprächen, bei denen wir genau die politische Orientierung überprüft und nachvollzogen haben. Die PIRATENPARTEI zeichnet sich gerade dadurch aus, dass wir keinen Konsens fordern, soweit unsere Mandatsträger und Mitglieder nicht geschlossen einer Meinung sind und diese zu entsprechendem Abstimmverhalten zwingen. Denn um eine möglichst, die breit gefächerte Meinung der Bevölkerung repräsentierende, kontroverse Diskussion über Themen zu ermöglichen, darf man nicht autoritär Meinungen vorschreiben. Eine einheitliche Gesinnung mit Blick auf unsere Kernthemen hat uns deshalb umso mehr am Herz gelegen, um im Nachhinein ohne Druck und Konflikte inhaltlich und moralisch zufriedenstellende Ratsarbeit zu ermöglichen.
Die UFW geht hier unsere Gedanken bzgl. mehr Transparenz und demokratischer Beteiligung mit und bietet dadurch und durch viele weitere gemeinsame Ansatzpunkte eine absolut sinnvolle Grundlage zur Zusammenarbeit. Dabei distanziert sich diese absolut von einer „rechtorientierung“ oder jeglichem Rassismus, wie Faschismus.
Des Weiteren ermöglicht das Bilden einer Fraktion uns eine inhaltliche Ratsarbeit, die ohne diese Fraktion nicht möglich wäre. Fraktionsmittel zu Recherchezwecken, sowie die Option auf das Stellen von Anträgen und das Besetzen von Ausschüssen, sind sicherlich auch Vorteile, von denen die Bürger im Rahmen unserer nun konstruktiveren Ratsarbeit profitieren werden bzw. können. (siehe alleine die Option auf Open Antrag)
Darüber hinaus ist es wichtig darauf hin zu weisen, dass der Name „UWG“ nicht geschützt ist. Es handelt sich dabei um eine Unabhängige Wählergemeinschaft, die keine Partei sondern einen Verein darstellt. Die Mitglieder können sich in den einzelnen Wahlkreisen unabhängig voneinander politisch positionieren. Ob die UWG Aachen eine eher rechtsorientierte Gruppierung ist, obliegt uns nicht zu bewerten, ist aber für unsere Arbeit vollkommen irrelevant, da die UWG der StädteRegion Aachen eine vollkommen andere Gruppierung darstellt. Um hier allerdings auch weitere Verwechslungen zu vermeiden und sich auch hier vom Fehlverhalten einiger „UWGler“ zu distanzieren hat die UWG eine entsprechende Namensänderung vorgenommen und heißt nun schließlich „UFW“.

Ich hoffe ich konnte Deiner Anfrage bezüglich der Kommuniaktionsmöglichkeiten mit unseren Fraktion gerecht werden und habe darauf entsprechend zufriedenstellend geantwortet. Darüber hinaus hoffe ich, dass auch die Information über die Koalition mit der UFW der StädteRegion nun nachvollziehbar geworden ist.

Für weitere Fragen stehen wir Dir und anderen Bürgern, gerne auch per Mail und gerne auch mit Kontaktdaten zur möglichen Antwort, zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Maximilian Möhring
Fraktionsgeschäftsführer PIRATEN/UFW SRTF